Obamas Klima-Vorstoß zeigt Mut und Entschlossenheit

Mit seinem „Clean Power Plan“ treibt Präsident Barack Obama die Energiewende in den USA voran und übernimmt – zumindest rhetorisch – die Führung beim internationalen Klimaschutz. Entschieden geht er damit vor allem gegen die großen Klimasünder, die Betreiber von Kohlekraftwerken, vor. Wenngleich Europa beim Kampf gegen den Klimawandel den USA bereits um Längen voraus ist, so können sich Staats- und Regierungschefs hierzulande einiges von Obamas Schritt abschauen: Entschlossenheit und Mut im Kampf gegen den CO2-Ausstoß – auch gegen Widerstände.

Aus amerikanischer Sicht ist Obamas Plan wirklich ehrgeizig: Nach den neuen Vorgaben müssten US-Kraftwerke, deren Kohlendioxid-Ausstoß bislang völlig unreguliert ist, bis 2030 ihren Schadstoffausstoß um 32 Prozent im Vergleich zu 2005 verringern. Sollten die Vorsätze Wirklichkeit werden, müssten Hunderte Kohlekraftwerke schließen, berichtet die „New York Times“.

Industrie und Republikaner rufen zum Widerstand auf

Das ruft natürlich Kritiker auf den Plan. Industrieverbände und republikanische Abgeordnete aus Staaten mit einer starken Energiewirtschaft haben bereits ihren Widerstand angekündigt. Sie bangen um die niedrigen Energiepreise, die ein klarer Standortvorteil gegenüber europäischen Unternehmen sind.
Obama hält dagegen: Er will die Kosten für neue Energietechnik reduzieren und Haushalte mit geringen Einkommen unterstützen. Das sehen Maßnahmen aus seinem Regierungsprogramm vor. Auch sollen Erneuerbare Energien wie Solar- und Windenergie gefördert werden.

 

Erneuerbare sind langfristig die günstigere Alternative

Ob die Stromkosten mit der Reduzierung des CO2-Ausstoßes wirklich steigen werden, ist ohnehin fraglich. Mit den sinkenden Kosten für die Anschaffung von PV-Anlagen und der entsprechenden Speichertechnologie ist etwa die Photovoltaik bereits in vielen Regionen der Erde eine günstigere Alternative, Strom selbst zu erzeugen.
Viel stärker für den Protest von Seiten der Republikaner wiegt da wohl eher die Tatsache, dass sie als freiheitsliebende Amerikaner grundsätzlich jedem staatlichen Eingriff skeptisch gegenüberstehen. Nur so sind auch die Widerstände gegen Obamas Gesundheitsreform zu erklären.
Gerade vor diesem Hintergrund erscheint Obamas Klima-Vorstoß als entschlossen und mutig. Auch wenn viele Medien Obama vorwerfen, er habe nur seinen eigenen Erfolg und seine Erwähnung in den Geschichtsbüchern im Blick.

 

Obama als Vorbild nehmen?

Es wäre wünschenswert, wenn sich mehr Staats- und Regierungschef so klar in ihren Länder für den Klimaschutz positionieren würden und nicht bei aufkommenden Widerständen der „alten Industrien“ umfallen, wie das etwa in Deutschland jüngst durch Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel geschehen ist.
Dass auf der bevorstehenden Weltklimakonferenz in Paris verbindliche Klima-Ziele festgezurrt werden ist zwar trotz Obamas Positionierung schwierig, da die Vereinbarungen aller Voraussicht nach völkerrechtlich nicht bindend sein werden. Vielleicht gibt aber ein Klick auf Obamas Videostatement

target="_blank">„Memo to America“, den Staats- und Regierungschefs den entscheidenden Ruck.

President Obama on America's Clean Power Plan

Was meint ihr, wird sich Obama mit seinen Plänen durchsetzen können? Diskutier mit.

 

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This article was published in 2015. As we are constantly developing our solutions, there may be newer or additional options for the tips and techniques in this article.